Das vollständige Werkverzeichnis

Wann kommt der Gebrauchsmusterschutz für Verfahren? Dr. Meitinger diskutiert in der Juni-Ausgabe 2026, ob und wann auch Verfahren durch das Gebrauchsmuster geschützt werden könnten — bislang bleibt der Verfahrensschutz dem Patent vorbehalten.

Extraterrestrische Intelligenz versus Patentrecht. Dr. Meitinger diskutiert, welche Auswirkungen das Eintreffen von Außerirdischen auf das Patentrecht hätte.

Einige Zahlen zum Markt für patentanwaltliche Dienstleistungen in Deutschland. Dr. Malte Köllner und Dr. Meitinger diskutieren die Entwicklung des Markts für Patentanwälte in Deutschland.

Die Stunde Null für Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg: Wie die USA das geistige Eigentum eines ganzen Landes „erwarb". Dr. Meitinger lässt die Entwicklung direkt nach Ende des Zweiten Weltkriegs Revue passieren.

What difference does one day make? The legal gap in section 3(1) German Patent Act in the age of AI. Dr. Meitinger macht auf eine Gesetzeslücke aufmerksam.

Patent Law and the Superintelligence of Transhumanism. Dr. Meitinger untersucht das Verhältnis einer künftigen Superintelligenz zum Patentrecht.

125 Jahre Patentanwalt: Etablierung eines Berufsstands. Dr. Meitinger beschreibt die Entwicklungsgeschichte des Berufs des Patentanwalts.

Markenverletzung durch eine .de-Domain. Dr. Meitinger erläutert die Vorgehensweise bei einer Markenverletzung durch eine .de-Domain.

Am Anfang war nur Neuheit: die Herausbildung der erfinderischen Tätigkeit als Patentierungsvoraussetzung. Dr. Meitinger beschreibt die Herausbildung des Kriteriums der erfinderischen Tätigkeit.

Patente als Risikolebensversicherung für ein Unternehmen. Anhand eines Beispiels aus den 90er-Jahren wird erläutert, dass Patente eine Funktion als Risikolebensversicherung für ein Unternehmen einnehmen können.

Ist die zweiteilige Anspruchsfassung sinnvoll? Dr. Meitinger diskutiert, ob die Zweiteilung von Ansprüchen durch „dadurch gekennzeichnet, dass" sinnvoll ist.

Grenzen der Werbung: Was darf der Patentanwalt? Dr. Meitinger diskutiert die Möglichkeiten der Werbung für die Dienstleistungen eines Patentanwalts.

Der Unterlassungsanspruch des Patentrechts: ein Versehen der Geschichte. Dr. Meitinger weist darauf hin, dass der Unterlassungsanspruch aus einem Patent von den Gründungsvätern des deutschen Patentgesetzes nicht gewollt war.

Der transhumanistische Fachmann. Dr. Meitinger beschreibt vor einem Szenario des Transhumanismus die Änderung des patentrechtlichen Fachmanns.

Preventive Patent Enforcement by Artificial Intelligence. Dr. Meitinger beschreibt die Möglichkeiten und Grenzen der präventiven Patentdurchsetzung mit einer Künstlichen Intelligenz.

Ein Vergleich des Arbeitnehmererfindungsrechts mit dem Patentrecht. Dr. Meitinger erläutert insbesondere die unterschiedliche Verwendung der Begriffe „Neuerung" und „Erfindung".

Die Patentanmeldetätigkeit der Anmelder mit Sitz in Deutschland im weltweiten Vergleich. Die Anmeldetätigkeit deutscher Anmelder der letzten Jahre wird in einen weltweiten Vergleich gebracht.

Artificial intelligence as an authority for testing the inventive step of an invention — a view from Germany. Dr. Meitinger schlägt eine neue Definition der patentrechtlichen erfinderischen Tätigkeit vor, um die Verwendungsmöglichkeiten einer KI zu erweitern.

Die wechselhafte Geschichte der Konkurrenz des Elektrofahrzeugs mit dem Automobil mit Verbrennungsmotor. Dr. Meitinger beschreibt die wechselhafte Konkurrenz der beiden Antriebsarten.

Anmerkungen zur BGH-Entscheidung „Scheibenbremse II". Dr. Meitinger bespricht die BGH-Entscheidung, bei der es um eine angebliche mittelbare Patentverletzung durch ein Verschleißteil ging.

Änderungen der Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem EPA. Dr. Meitinger beschreibt die Möglichkeiten, Änderungen an den Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt vorzunehmen, insbesondere zur Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung.

Traditionelles, agiles und hybrides Projektmanagement eines Patents. Dr. Meitinger untersucht, in welcher Form ein optimales Projektmanagement eines Patents oder eines Patentportfolios gelingen kann.

Gender Gap bei der Erfinderschaft? Dr. Meitinger untersucht, ob es in der Erfinderschaft eine deutliche Unterrepräsentierung von Frauen gibt.

Vorsicht vor psychologischen Effekten bei der Patentbewertung. Dr. Meitinger beschreibt die möglichen psychologischen Implikationen bei der Bewertung eines Patent-Portfolios.

Gebrauchsmuster-Abzweigung: Rettung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren? Dr. Meitinger beschreibt die Gebrauchsmusterabzweigung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren.

Robo-Judges in der Rechtspraxis. Es wird die Möglichkeit von Robo-Judges in der Rechtspraxis des gewerblichen Rechtsschutzes diskutiert.

Wie behindere ich Wettbewerber durch das Patentrecht? Dr. Meitinger beschreibt die Möglichkeiten, Wettbewerber wirksam durch eine Gesetzeslücke des Patentrechts zu behindern.

Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster. Ein Plädoyer zur Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster.

Künstliche Intelligenz und Patentrecht. Dr. Meitinger beschreibt die Konsequenzen des Auftretens der Künstlichen Intelligenz für das Patentrecht.

Blockchain. Dr. Meitinger skizziert das Konfliktpotential des Patentrechts mit der Blockchain-Technologie.

Die 18-monatige Veröffentlichungsfrist von Patentanmeldungen. Der Artikel beleuchtet Vor- und Nachteile der zeitlichen Verzögerung von 18 Monaten bis zur Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung — ein Nachteil ist die Gefahr ökonomisch nachteiliger Doppelentwicklungen.

Namenloses Know-How als Grundlage einer Erfindung. Beschreibt, wie „namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann, und wie das Unternehmen bei der Eigentumszuordnung berücksichtigt werden kann, ohne das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.

Crowdsourcing und Patentrecht. Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, weisen besondere Erfordernisse auf, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird — ein Spezialgesetz ähnlich dem Arbeitnehmererfindungsgesetz wird vorgeschlagen.